Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Kölleda

39. GBA 26.03.24

Beschluss-Nr.: 234/39/2024

Vorhabenbez. B-Plan Nr. 24

Photovoltaik „An der Eisenbahn, Flur 5“ - Abwägungsbeschluss

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 235/39/2024

Vorhabenbez. B-Plan Nr. 24

Photovoltaik „An der Eisenbahn, Flur 5“ - Satzungsbeschluss

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 236/39/2024

Entwidmung einer öffentl. Verkehrsfläche im OT Beichlingen

Verbindungsstraße zwischen Kölledaer Straße u. Straße des Friedens

Beschluss:

Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Kölleda zur Beschlussfassung:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt nach Vorberatung im Grundstücks- und Bauausschuss auf der Grundlage des § 8 des Thüringer Straßengesetzes die Einziehung der Eigenschaft als gewidmete Gemeindestraße für den Bereich der Verbindungsstraße zwischen der Kölledaer Straße und der Straße des Friedens, entsprechend des Beschlusses des Ortschaftsrates beginnend ab Höhe der östlichen Gebäudeecke bis zur Einmündung in die Straße des Friedens. Dieser Teilbereich der Gemeindestraße befindet sich auf dem Flurstück Nr. 61/33 in der Flur 5 der Gemarkung Beichlingen und ist auf dem beigefügten Lageplan rot markiert. Dieser Teilbereich der Gemeindestraße wird nicht mehr als öffentliche Verkehrsfläche benötigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren der Einziehung gem. § 8 Thür. Straßengesetz durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 237/39/2024

Erteilung eines Straßennamens -

Teilbereich Umgehungsstraße um OT Großmonra

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 238/39/2024

Bauleitplanungsverfahren Aufstellung B-Plan Nr. 22

Wohngebiet „Bahnhofsviertel“ -

Billigung des Vorentwurfs u. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 239/39/2024

Aufhebung Beschluss Nr. 191/35/2023 des GBA

zur Aufstellung des B-Plans Nr. 25

„Am Wilden Graben, nördlicher Teil“

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 240/39/2024

Vergabe Dienstleistung zum Aufbau eines systematischen Erhaltungsmanagement der kommunalen Straßen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 241/39/2024

Beschluss Verwaltungsvereinbarung

mit dem AZV und TWZV Sömmerda

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 242/39/2024

Beschluss Verwaltungsvereinbarung

mit dem AZV Finne nach § 23 Abs. 5

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1

Beschluss-Nr.: 243/39/2024

Öffentl.-rechtl. Gestaltungsvertrag

Löschwasserzisterne Battgendorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 6+1

davon anwesend: 5+1