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Cölledaer Anzeiger
Ausgabe 6/2025
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Kölleda

10. SR 25.02.25

64/10/2025

Aufhebung Finanzplan und Investitionsprogramm

für den Zeitraum 2024 bis 2028

Beschluss:

Der Stadtrat von Kölleda beschließt, den Beschluss Nr. 60/8/2025 Finanzplan und Investitionsprogramm 2024-2028, aufzuheben.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19 + 1

davon anwesend: 17 + 1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

65/10/2025

Finanzplan und Investitionsprogramm

für den Zeitraum 2024 bis 2028

Beschluss:

Auf der Grundlage der §§ 62 und 26 Abs. 2 Ziffer 8 der ThürKO vom 16.08.1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (in der jeweils gültigen Fassung) beschließt der Stadtrat von Kölleda, den als Anlage beigefügten Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2024 bis 2028.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

66/10/2025

Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Aufhebung der Benutzungssatzung für die Kitas 2013 in Form der Änderung 2015

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die in der Anlage befindliche Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kölleda vom 14.06.2013 in der Form der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kölleda vom 30.04.2015.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19 + 1

davon anwesend: 17 + 1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

67/10/2025

Beschluss über die Aufhebungssatzung

zur Aufhebung der Kita Gebührensatzung 2016

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die in der Anlage befindliche Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Kölleda vom 08.12.2016.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

68/10/2025

Beschluss über die Zustimmung zur Änderung der Gebührenordnung des ASB für die Kindertagesstätten in der Stadt Kölleda

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die in der Anlage befindliche Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Kölleda.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

69/10/2025

Vergabe Planungsleistungen zum Bauvorhaben

„Anbau, Teilumbau und

Sanierung Feuerwehrgebäude Burgwenden", 3. Nachtrag

Beschlüsse:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt, das 3. Nachtragsangebot des Planungsbüros SB Projekt Apolda für die Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Anbau, Teilumbau und Sanierung Feuerwehrgebäude Burgwenden" zu bestätigen und den Auftrag i. H. v. 79.994,36 € zu erteilen.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

70/10/2025

Aufhebung von Bauleitplanungsverfahren

der Stadt Kölleda, B-Plan „Wohnen am Park" Stadt Kölleda

Beschluss:

Der Stadtrat Kölleda beschließt die Aufhebung des begonnenen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wohnen am Park" der Stadt Kölleda.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

71/10/2025

Integriertes energetisches Quartierskonzept

(IEQK) „Altstadt" in Kölleda

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Bestätigung des integrierten energetischen Quartierskonzepts „Altstadt" der Stadt Kölleda (Anlage 1) als weiterführende Arbeitsgrundlage zur kurz-, mittel- und langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Die Anlage 1 wird zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

17 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

72/10/2025

Integriertes energetisches Quartierskonzept

(IEQK) „Bahnhofsiedlung/W.-Pieck-Ring"

Beschlüsse:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Bestätigung des integrierten energetischen Quartierskonzepts „Bahnhofsiedlung/W.-Pieck-Ring" der Stadt Kölleda (Anlage 1) als weiterführende Arbeitsgrundlage zur kurz-, mittel- und langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung des Untersuchungsgebietes.

Die Anlage 1 wird zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

17 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

73/10/2025

Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf des vorhabenbez. B-Planes

Sondergebiet „Lebenslernort Am Windberg" OT Beichlingen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt:

Die im Rahmen der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Lebenslernort am Windberg" im Ortsteil Beichlingen der Stadt Kölleda eingegangenen Hinweise und Anregungen hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 25. Februar 2025 mit folgendem Ergebnis geprüft:

Berücksichtigt werden Hinweise und Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wie im Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ausgewiesen.

Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Hinweise und Anregungen gegeben.

Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) wird zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

17 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 74/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für die Kernstadt Kölleda

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Klarstellungssatzung für die Kernstadt Kölleda vom 10.11.2010 wird aufgehoben.

2.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 1 5.10.2024 - Beschluss Nr. 35/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für die Kernstadt Kölleda wird aufgehoben.

3.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für die Kernstadt Kölleda,

bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 75/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Kiebitzhöhe

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss Nr. 34/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Kiebitzhöhe wird aufgehoben.

2.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Kiebitzhöhe,

bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 76/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Dermsdorf

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Klarstellungssatzung für den Ortsteil Dermsdorf vom 10.11.2010 wird aufgehoben.

2.

Der Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Klarstellungssatzung Dermsdorf vom 07.06.2017 - Beschluss-Nr. 218/30/2017 - wird aufgehoben.

3.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss Nr. 32/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Dermsdorf wird aufgehoben.

4.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Dermsdorf,

bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 77/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Battgendorf

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Klarstellungssatzung für den Ortsteil Battgendorf vom 10.11.2010 wird aufgehoben.

2.

Der Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Klarstellungssatzung vom 07.06.2017 - Beschluss-Nr. 219/30/2017 - wird aufgehoben.

3.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss Nr. 33/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Battgendorf wird aufgehoben.

4.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Battgendorf,

bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

78/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Altenbeichlingen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss Nr. 27/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Altenbeichlingen wird aufgehoben.

2.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenbeichlingen, bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

79/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Beichlingen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Beichlingen, bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

2.

Gleichzeitig wird der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss-Nr. 28/06/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Beichlingen aufgehoben.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

80/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Burgwenden

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss Nr. 30/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Burgwenden wird aufgehoben.

2.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Burgwenden, bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt:.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr.: 81/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Großmonra

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die Klarstellungssatzung für den Ortsteil Großmonra vom 23.11.2012 wird aufgehoben.

2.

Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 1 5.10.2024 - Beschluss Nr. 31/6/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Großmonra wird aufgehoben.

3.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Großmonra, bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

82/10/2025

Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda

für den Ortsteil Backleben

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:

1.

Die vorliegende Klarstellungssatzung für den Ortsteil Backleben, bestehend aus

.

dem Satzungstext (Anlage 1),

.

dem 2. Entwurf Planteil (Karte) (Anlage 2) und

.

der Begründung (Anlage 3)

wird beschlossen.

Die Anlagen 1-3 werden zum Beschlussinhalt erklärt.

2.

Gleichzeitig wird der Beschluss des Stadtrates der Stadt Kölleda vom 15.10.2024 - Beschluss-Nr. 29/06/2024 - über die Klarstellungssatzung der Stadt Kölleda für den Ortsteil Backleben aufgehoben.

Es erfolgte die Abstimmung:

Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1

davon anwesend: 17+1

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen