3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kölleda
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), in der jeweils gültigen Fassung hat der Stadtrat der Stadt Kölleda in der Sitzung am 18.08.2026 die folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1 - Satzungsänderung
§ 15 erhält folgende neue Fassung:
§ 15
Öffentliche Bekanntmachungen
1) Die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen der Stadt Kölleda erfolgt ausschließlich durch Bereitstellung einer elektronischen Ausgabe der Satzung auf der Internetseite der Stadt Kölleda.
2) Die Satzungen und ggf. deren Anlagen werden auf der Internetseite der Stadt Kölleda unter der Adresse https://www.koelleda.de/verwaltung/satzungen.html unter Angabe des Bereitstellungstages bekanntgemacht.
3) Die Satzungen und ggf. deren Anlagen können zu den allgemeinen Sprechzeiten bei der Stadt Kölleda, Markt 1, 99625 Kölleda kostenfrei eingesehen werden; gegen Kostenerstattung sind Ausdrucke der Satzungen und ggf. deren Anlagen bei der Stadt Kölleda erhältlich. Auf den Urschriften der Satzungen sind die Form und der Tag der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich zu vermerken.
4) Die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Stadtrates, der Ausschüsse und der Ortsteilräte erfolgt durch Bereitstellung einer elektronischen Ausgabe auf der Internetseite der Stadt Kölleda unter der Adresse https://www.koelleda.de/stadt/neuigkeiten.html. Die Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen des Stadtrats, der Ausschüsse und der Ortsteilräte ist mit dem Ablauf des ersten Tages der Veröffentlichung auf der Internetseite vollendet. Die entsprechenden Bekanntmachungen dürfen jedoch erst am Tag nach der jeweiligen Sitzung wieder von der Internetseite entfernt werden.
5) Für sonstige gesetzlich erforderliche (öffentliche, amtliche oder ortsübliche) Bekanntmachungen gilt Absatz 1 entsprechend, sofern nicht Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt.
6) Die in der Stadt aufgestellten Verkündigungstafeln bleiben erhalten. Verkündungstafeln sind an den folgenden Stellen aufgestellt:
| - | Brückenstraße, beim Rathaus, |
| - | Bahnhofstraße, beim Kriegerdenkmal |
| - | Langer Weg, F.-Ludwig-Jahn-Sportstätte |
| - | Verbindungsweg zwischen W.-Pieck-Ring und Weimarisches Tor |
| - | Kiebitzhöhe, zwischen den Blöcken 1 und 2 |
| - | Dermsdorf, beim Dorfgemeinschaftshaus |
| - | Battgendorf, DGH Beichlinger Straße |
| - | Großmonra, Hauptstraße 44a |
| - | Backleben, Straße der Einheit 72 |
| - | Burgwenden, Kammerforststraße - Am Friedhofsaufgang |
| - | Beichlingen, an der Bushaltestelle, Straße des Friedens |
| - | Altenbeichlingen, Thomas-Müntzer-Straße 50 |
7) Kann die in den Absätzen 1 bis 5 vorgeschriebene Bekanntmachungsform wegen eines Naturereignisses oder anderer unabwendbarer Ereignisse nicht eingehalten werden, so erfolgt in dringenden Fällen die Bekanntmachung durch Aushang in den in Absatz 6 genannten Verkündungstafeln. Eine Satzung ist unverzüglich nach Wegfall des Hindernisses gemäß Absatz 1 öffentlich bekannt zu machen. Bei der nachgeholten Bekanntmachung ist auf die Form der ursprünglichen Bekanntmachung hinzuweisen.
Artikel 2 - Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Kölleda, den 01.09.2026
Stadt Kölleda
Kraneis
Bürgermeister - Siegel -
Der Aufsichtsbehörde vorgelegt am 21.08.2026
Von dieser genehmigt am 27.08.2026
Bekanntgemacht am 24.09.2026