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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 10/2020
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Mittwoch, dem 11.03.2020, 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Sitzungssaal), Hauptstraße 26, 66989 Höhfröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Antrag der FWG-Fraktion;

hier: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 09.12.2019

2.

Antrag der FWG-Fraktion; Ausbau Goethestraße;

hier: Auftragserteilung

3.

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2020 und 2021

4.

Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen

hier: Endabrechnung des Bauprogramms 2019 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2020

5.

Überörtliche Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt;

hier: Unterrichtung des Ortsgemeinderates

6.

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO) § 24;

hier: Beratung und Entscheidung über die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Höhfröschen vom 28.03.1977

7.

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

hier: Beratung und Beschlussfassung

8.

Zufahrt zum Gelände Plan-Nr. 1910/5

hier: Vergabe eines Straßennamens

9.

Dorferneuerung

hier: Beratung über eine Teilnahme am "Zukunfts-Check Dorf"

10.

Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2020;

hier: Beratung und Beschlussfassung

11.

Antrag der FWG-Fraktion; Ausbau Brückenberger Straße;

hier: Vorstellung der Planung

12.

Antrag der FWG-Fraktion Lebenswerte Gemeinde;

hier: Soziale Infrastruktur

13.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheit

2.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Höhfröschen, den 28.02.2020
Für die Ortsgemeinde:
gez. Gerhard Hoffmann, Ortsbürgermeister