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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 10/2021
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Dienstag, dem 16.03.2021, 20:00 Uhr im Bürgerhaus Schauerberg, Hauptstraße 19, 66919 Schauerberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schauerberg.

Hinweis:

Während der kompletten Sitzung ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend!

Das Abstandsgebot ist einzuhalten!

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Bebauungsplan "An der Kehr", Schauerberg

hier: Beratung und Entscheidung

a) über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b) über eventuelle Anpassungen des Bebauungsplanes

c) über den Satzungsbeschluss

2.

Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG)

hier: Erneute Stellungnahme und Beratung auf Errichtung von zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Weselberg im Rahmen eines Repowerings als Ersatz für drei bestehende Altanlagen

3.

Haushaltsangelegenheiten;

hier: Beratung Doppelhaushalt 2021/2022

4.

Windkraftprojekt Schauerberg;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) die aktuelle Sachstandsermittlung

b) der Aufhebung der Gestattungsverträge mit der Firma JUWI

c) die Durchführung einer Einwohnerversammlung

5.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Schauerberg, den 05.03.2021
Für die Ortsgemeinde:
Martin Eichert, Ortsbürgermeister