Bekanntmachung
über die am
Montag, dem 11.03.2024, 19:00 Uhr
im Gasthaus Schaan, Landstuhler Straße 105, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Einführung eines Bürgerbusses; Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 4.) | Kindertagesstätte "Arnbachtal", Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
| 5.) | Kath. Kindertagesstätte "Arche Noah", Neumühle; hier: Antrag auf Bezuschussung |
| 6.) | Planung eines Neubaugebietes in Obernheim-Kirchenarnbach hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie |
| 7.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten; |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Obernheim-Kirchenarnbach, den 28.02.2024