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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 10/2025
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Donnerstag, dem 13.03.2025, 19:30 Uhr

im Gemeinschaftshaus Hettenhausen, Hauptstraße 4, 66919 Hettenhausen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hettenhausen.


Tagesordnung


A. Öffentlicher Teil

1.)

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

2.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2025

3.)

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

4.)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

5.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Hettenhausen

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

6.)

Öffentlicher Personennahverkehr

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Ortsmitte"

a) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen von LPH 1 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung

b) Beratung und Entscheidung über die Beauftragung der Verwaltung ein entsprechender Zuwendungsantrag beim Landesbetrieb Mobilität zu stellen

7.)

Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben

hier: Änderung der Zweckvereinbarung der Nutzergemeinden

8.)

Anschaffung einer Reinigungsmaschine für das Dorfgemeinschaftshaus

9.)

Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten (innerorts)

10.)

Umbau Spielgeräte Spielplatz;

hier: Festlegung eines Termins

11.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Dorfgemeinschaftshaus Hettenhausen

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Hettenhausen, den 26.02.2025
Für die Ortsgemeinde:
gez. Klaus Kiefer, Ortsbürgermeister