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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 11/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Wallhalben am 19.03.2024

Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 19.03.2024, 19:00 Uhr

im Ludwig-Katz-Haus, Zweibrücker Straße 2-4, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Forstwirtschaftsplan 2024

hier: Beratung und Beschlussfassung

2.)

Freiflächen Photovoltaikanlagen;

hier: Projektvorstellung der Fa. Anumar

3.)

Einführung eines Bürgerbusses;

Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO

4.)

Ausbau der Schulstraße

hier: Änderung der Ausbauplanung

5.)

Ausbau der Schulstraße

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der SiGeKo-Leistungen

6.)

Ausbau der Schulstraße;

hier: Antrag von WG Lauer, SPD-Ratsmitglied

und CDU-Fraktion vom 27.02.2024

(eingegangen am 29.02.2024) bzgl. Sachstandsbericht

7.)

Einleitegenehmigung Hofstattstraße;

hier: Antrag von WG Lauer, SPD-Ratsmitglied

und CDU-Fraktion vom 27.02.2024

(eingegangen am 29.02.2024) bzgl. Sachstandsbericht

8.)

Friedhofsangelegenheiten;

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Wallhalben

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.)

Annahme einer Spende

10.)

Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben;

hier: Antrag von WG Lauer, SPD-Ratsmitglied

und CDU-Fraktion vom 27.02.2024

(eingegangen am 29.02.2024) bzgl. Sachstand Zukunft

Kindergarten

11.)

Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6;

hier: Beratung und Entscheidung über die Anschaffung von 6 iPads mit Zubehör

12.)

Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6;

hier: Änderung der Zweckvereinbarung der Nutzergemeinden

13.)

Ludwig-Katz-Haus;

hier: Anschaffung von Küchenausstattung

14.)

Neubau eines Bauhofes

hier: a) Sachstandsbericht und

b) verschiedene Auftragsvergaben

15.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde Wallhalben

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

16.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Personalangelegenheiten

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Wallhalben, den 07.03.2024

Für die Ortsgemeinde:

gez. Christine Burkhard, Ortsbürgermeisterin