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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung über die Gemeinderatssitzung am 19.03.2025

über die am

Mittwoch, dem 19.03.2025, 19:00 Uhr


in der Sängerhalle, Füllengartenstraße 19, 66989 Nünschweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler.


Tagesordnung


A. Öffentlicher Teil

1.)

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

2.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026

3.)

Neubau des Wasserhochbehälters in Nünschweiler;

Hier: Vorstellung der Planung sowie Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB

4.)

Winterdienst in der Ortsgemeinde

hier: Information, Beratung und Beschlussfassung

5.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Aufstellung des Bebauungsplanes "Freizeit- und Sportzentrum Nünschweiler"

hier: Beratung und Entscheidung

a) über den Aufstellungsbeschluss

b) die weitere Vorgehensweise

6.)

Information des Ortsbürgermeisters

7.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Nünschweiler

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

8.)

Öffentlicher Personennahverkehr

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Bärenhütte"

a) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen von LPH 1 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung

b) Beratung und Entscheidung über die Beauftragung der Verwaltung ein entsprechender Zuwendungsantrag beim Landesbetrieb Mobilität zu stellen

9.)

Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen;

hier: Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2025

10.)

Wahl-Plakatierung in der Ortsgemeinde

hier: Beratung und Entscheidung

11.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben


B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Grundstücksangelegenheiten

2.)

Grundstücksangelegenheiten

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Nünschweiler, den 05.03.2025
Für die Ortsgemeinde:
gez. Jürgen Beil, Ortsbürgermeister