über die am
Mittwoch, dem 19.03.2025, 19:00 Uhr
in der Sängerhalle, Füllengartenstraße 19, 66989 Nünschweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 |
| 3.) | Neubau des Wasserhochbehälters in Nünschweiler; Hier: Vorstellung der Planung sowie Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB |
| 4.) | Winterdienst in der Ortsgemeinde hier: Information, Beratung und Beschlussfassung |
| 5.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes "Freizeit- und Sportzentrum Nünschweiler" hier: Beratung und Entscheidung a) über den Aufstellungsbeschluss b) die weitere Vorgehensweise |
| 6.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 7.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde Nünschweiler a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 8.) | Öffentlicher Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Bärenhütte" a) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen von LPH 1 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung b) Beratung und Entscheidung über die Beauftragung der Verwaltung ein entsprechender Zuwendungsantrag beim Landesbetrieb Mobilität zu stellen |
| 9.) | Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2025 |
| 10.) | Wahl-Plakatierung in der Ortsgemeinde hier: Beratung und Entscheidung |
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |