Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeinderates in Höheischweiler am 20.03.2025
über die am
Donnerstag, dem 20.03.2025, 19:00 Uhr
im Feuerwehrhaus, Friedhofstraße, 66989 Höheischweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Forstwirtschaftsplan 2025 hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 2.) | Information des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Ortsgemeinde Höheischweiler für das Jahr 2024 |
| 4.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| 5.) | Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Endabrechnung des Bauprogramms 2024 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2025 |
| 6.) | Ausbau der OD, L471 hier: a) Beratung und Entscheidung über Grundsatzbeschluss sowie über die Vergabe des Auftrags zum Rückbau des Buswartehäuschens "Höheischweiler Wick" b) Beratung und Entscheidung über Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Gehwege im Einmündungsbereich Hainbüchelstraße/Hauptstraße sowie deren barrierefreier Gestaltung |
| 7.) | Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag |
| 8.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet nördlich der A 62" |
| 9.) | Informationen zu potentiellen Neubaugebieten |
| 10.) | Informationen aus dem Bau- und Liegenschaftsausschuss |
| 11.) | Bekanntgabe Eilentscheidung |
| 12.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Personalangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |