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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 13/2025
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Knopp-Labach vom 17. Oktober 2024

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung


1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Es liegt ein schriftlicher Antrag vor. Dieser wird im nichtöffentlichen Teil behandelt. Es lagen Beschwerden vor, dass die Sicht an der Ortseinfahrt Knopp durch Hecken versperrt wird. Diese wurden durch das LBM entfernt.


2. Geschäftsordnung des Gemeinderates

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der vorgelegten Geschäftsordnung des Gemeinderates zugestimmt.


3. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig nachfolgende Personen für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt:

Mitglieder

Stellvertreter

1. Evi Mayer

Hermann Gries

2. Martin Schneider

Jutta Kehrer

3. Reiner Anstätt

Markus Sommer


4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 26.09.2024 zugestimmt.

Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.


5. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Knopp-Labach zugestimmt.

Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.


6. Kauf einer neuen Heckenschere

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen eine zweite Heckenschere für die Arbeiten in der Gemeinde zum Angebotspreis der Fa. Simon von 487 Euro zzgl. MwSt. zu kaufen.


Knopp-Labach, 11.03.2025
gez.
Ralph Schneider, Ortsbürgermeister