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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 14/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Maßweiler am 09.04.2024

über die am

Dienstag, dem 09.04.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus, Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Information des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten

2.)

Forstwirtschaftsplan 2024

hier: Beratung und Beschlussfassung

3.)

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP);

hier: Zustimmung zum Teilnahmevertrag

4.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das 2024

5.)

Ausbau der Fabrikstraße

hier: Beratung und Entscheidung

a)

über die Vergabe der Ingenieurleistungen

b)

evtl. Ermächtigung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten zur Auftragsvergabe zur Erstellung der Planunterlagen

6.)

Friedhofsangelegenheit

Anlegen neuer Baumurnengrabfelder

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe

7.)

Friedhofsangelegenheit

Änderung der Friedhofsatzung

hier: Beratung und Beschlussfassung

8.)

Friedhofsangelegenheit

Neue Friedhofsgebührensatzung

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Ergänzungssatzung Waldstraße

hier: Beratung und Entscheidung über

a)

die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b)

den Satzungsbeschluss

10.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Freiflächenphotovoltaik in der Gemarkung Maßweiler;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Grundsatzbeschluss

b) den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes

11.)

Einführung eines Bürgerbusses;

Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO

12.)

Sanierung eines Wirtschaftswegs

hier: Beratung und Entscheidung über Auftragsvergabe

13.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Grundstücksangelegenheiten;

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Maßweiler, den 26.03.2024
Für die Ortsgemeinde:
gez. Herbert Semmet, Ortsbürgermeister