Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 09.04.2025, 19:00 Uhr
im Rathaus, Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 2.) | Information des Bürgermeisters |
| 3.) | Forstangelegenheiten / Organisation der Forstreviere im Forstamt Westrich Hier: Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Beförsterung im neu abgegrenzten Forstrevier Herschberg |
| 4.) | Bekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO |
| 5.) | Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Verlängerung Griesweg"; hier: Beratung und Entscheidung über a) eventuell eingegangene Bedenken und Anregungen im Rahmen der Bürger- und Behördenbeteiligung und b) Satzungsbeschluss |
| 6.) | Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 7.) | Regionales Zukunftsprogramm des Landes; Beratung und Entscheidung über Fördermaßnahmen |
| 8.) | Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Anordnung von Tempo 30 in den Seitenstraßen der Ortsgemeinde Maßweiler |
| 9.) | Kindertagesstätte Schulstr. 24 a; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
| 10.) | Friedhofsverwaltung: Änderung der Friedhofssatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 11.) | Friedhofsverwaltung: Änderung der Friedhofsgebührensatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 12.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Personalangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |