Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen
Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 18.04.2023, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen, Hauptstr. 1, 66987 Thaleischweiler-Fröschen, stattfindenden öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost" 3. Änderung hier: Beratung und Entscheidung über a) den Aufstellungsbeschluss b) die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB c) den Satzungsbeschluss |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Auf dem Galgenhübel, 2. Änderung" hier: Beratung und Entscheidung über a) die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) den Satzungsbeschluss |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes bzgl. eines Solarparks in Thalfröschen hier: Beratung und Entscheidung über a) den Aufstellungsbeschluss b) die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG); hier: Errichtung des Zweckverbandes Biebermühle a) Beratung und Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag |
| 6.) | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7.) | Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 8.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |