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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 15/2025
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schauerberg vom 24. Oktober 2024

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Aus der Mitte des Rates wurde angeregt, die Bushaltestelle zu beleuchten. Da die Haltestelle über keinen Stromanschluss verfügt, wird der Ortsbürgermeister eine Solarleuchte installieren.

Aus der Mitte des Rates wurde darauf hingewiesen, dass das "Durchfahrt verboten Schild" vorm Friedhof noch auf Grund des Neubaugebietes versetzt werden muss.

Aus der Mitte des Rates wurde darauf hingewiesen, dass im Zuge des Windradtransportes am Neubaugebiet eine Straßenlaterne abgebaut und bisher nicht wiederaufgebaut wurde.

2. Geschäftsordnung des Gemeinderates

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der vorgelegten Geschäftsordnung zugestimmt.

3. Verwendung der Sitzungsgelder

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen die Sitzungsgelder für die Wahlperiode 2024 -2029 nach der jeweiligen Sitzung an die Ratsmitglieder zu überweisen. Später können dann auf freiwilliger Basis einzelne Projekte im Ort mit dem Geld unterstützt werden.

4. Aussegnungshalle

hier: Vergabeleistung Putzarbeiten

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Mit den Verputzarbeiten der Aussegnungshalle soll die Firma Volker Sprau aus Herschberg zu einem Angebotspreis von 11.714,-- EUR/brutto beauftragt werden. In diesem Zuge soll die Firma Sprau auch zusätzlich noch mit den Verputzarbeiten am dahinterstehenden Toilettenhäuschen beauftragt werden.

5. Friedhof

hier: Einfriedung

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Nachdem von den angefragten Zaunbaufirmen keine Angebote abgegeben wurden ist man sich im Rat daher einig, die Einfriedung in Eigenleistung herzustellen.

Es sollen Pfosten einbetoniert werden, an diesen dann ein Maschendrahtzaun befestigt wird.

Zur Grünablagestelle soll eine Tür führen.

6. Kindergarten Weselberg

hier: Antrag der OG Weselberg Beteiligung an Ausbaukosten KiTa

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Die Ortsgemeinde Schauerberg möchte sich an den Ausbaukosten der KiTa Weselberg beteiligen. Es werden für 10 Kinder mit jeweils einem Betrag von 500,-- EUR, also insgesamt 5.000,-- EUR gezahlt.

7. Spielplatz Schauerberg

hier: Reparatur und Neuanlage Spielfeld, Aufstellen der

Wippgelegenheiten etc.

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Mit den Erdarbeiten für die Aufstellung der Spielgeräte sowie der Herstellung einer Pflasterfläche wird die Firma Christoph Braunert aus Schauerberg zum Angebotspreis von 2.607,60 EUR/brutto beauftragt.

8. Bewirtschaftung des Kommunalwaldes

hier: Nachbepflanzung des durch Borkenkäferbefalls entfernten Baumbestandes

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Die Einnahmen aus den Holzverkäufen sollen u.a. für die Aufforstung des ehemaligen Fichtenwaldes am Fahrweg verwendet werden. Die Koordination läuft über die Forstbetriebsgemeinschaft Sickinger Höhe.

Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

1. Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat wurde über die Beschäftigung eines Gemeindearbeiters informiert.

2. Vorberatung Haushalt 2025/2026

Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Aufnahme von Mittel in den kommenden Haushalt vorberaten.

Schauerberg, 21.03.2025
gez.
Martin Eichert, Ortsbürgermeister