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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 16/2019
Amtlicher Teil
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Aufstellung Sanierungssatzung

Die Ortsgemeinde Maßweiler beabsichtigt eine Sanierungssatzung im vereinfachten Verfahren nach der Gesetzgebung des Bundesbaugesetzes aufzustellen. Dem dafür notwendigen Verfahren muss eine sogenannte "vorbereitende Untersuchung", so die Bezeichnung nach den Sanierungsbestimmungen des Baugesetzbuches, vorgeschaltet werden. Dazu wird eine Bestandsaufnahme im Ort durch ein Planungsbüro vorgenommen. Sinn der Sanierungssatzung im vereinfachten Verfahren ist unter anderem, durch eine Gemeindesatzung auf der Basis der Feststellung von städtebaulichen Missständen, d.h. bei privater Bausubstanz Mängel in Bausubstanz, in Ausstattung hinsichtlich Sanitär-, Elektro-, oder Heizungsinstallation, Grundrissorganisation, Modernisierung und Sanierung bei alten Gebäuden im Ortskern und in den alten Annexen, eine steuerliche Erleichterung durch erhöhte Abschreibungsmöglichkeiten nach dem Einkommenssteuergesetz zugänglich zu machen. Dadurch wird die Instandsetzung, Sanierung und Modernisierung alter Bausubstanz im Geltungsbereich der Sanierungssatzung finanziell durch Minderung an der Einkommenssteuer erleichtert. Somit wird es attraktiv, sich der alten Bausubstanz anzunehmen und deren Instandsetzung, Erhaltung und Modernisierung zu betreiben und somit für die Entwicklung der gesamten Gemeinde beizutragen. Hierzu wird es in den nächsten Wochen und Monaten immer wieder Vorträge, Berichte und Mitteilungen geben, um die Bürgerschaft von Maßweiler auf dem Laufenden zu halten.

Mit der Bestandsaufnahme beginnen die Arbeiten für die Vorbereitenden Untersuchungen in Maßweiler. Mitarbeiter des Kaiserslauterer Planungsbüros WOLF werden Nutzungen, Dachformen, Geschosszahlen, Bausubstanz, Verkehrssituation, Parkplatzsituation, Grün- und Freiflächen kartieren und den heutigen Zustand im Bild festhalten. Im Zusammenhang mit der Bestandsaufnahme hoffen die Planer auf Mitarbeit und Unterstützung durch die Bürger. Sie versichern, dass sie bei ihrer Arbeit nicht weiter in Ihre Privatsphäre eindringen werden, als für die sachgerechte Planung unbedingt erforderlich ist. Der Zeitraum für die Bestandsaufnahme ist ab der 17. Kalenderwoche (ab dem 22.04.2019 witterungsabhängig) vorgesehen.

Herbert Semmet, Ortsbürgermeister