Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg vom 18.03.2024
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
1. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);
hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Herschberg
| a) | Feststellung |
| b) | Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| a) | Der Ortsgemeinderat Herschberg stellte den Jahresabschluss 2021 mit einem Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung in Höhe von 33.908,89 EUR und einer Bilanzsumme in Höhe von 3.843.330,19 EUR einstimmig nach § 114 Abs. 1 S. 1 GemO fest. |
| b) | Der Ortsgemeinderat Herschberg beschloss einstimmig die Entlastung der Ortsbürgermeister und der Ortsbeigeordneten und die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten für das Jahr 2021 gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO. |
2. Ausbau der Schulstraße
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten, Teil A, nach VOB/A
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für den Ausbau der Schulstraße in der Ortsgemeine Herschberg an die Fa. Staab GmbH aus Schmitshausen zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 733.612,63 Euro brutto zu vergeben.
3. Dorferneuerung Herschberg;
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Dorfplatzgestaltung
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, zur Umsetzung der Maßnahme "Umgestaltung und Erneuerung des Dorfplatzes" die Firma Ritter aus Reifenberg zum Angebotspreis von 18.257,58 EUR zu beauftragen.
4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO
Ortsbürgermeister Andreas Schneider gab dem Gemeinderat eine Eilentscheidung bezüglich der Anschaffung einer neuen Eingangstür mit Rahmenfestverglasung für das Forsthaus (Asylhaus), Hauptstraße 47, bekannt. Der Auftrag für die Anschaffung und den Einbau wurde an die Firma Auer Zaun GmbH, Zweibrücker Straße 255, 66955 Pirmasens zu der überprüften Angebotssumme in Höhe von 3.439,10 EUR brutto vergeben.
Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
1. Vertragsangelegenheiten;
Der Ortsgemeinderat hat in Vertragsangelegenheiten beraten und Beschluss gefasst.