Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler

1.)

Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

a) BAT-Konzept

b) Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

2.)

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

3.)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

4.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

5.)

Straßenausbaubeiträge in der Ortsgemeinde Maßweiler

hier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung des z. Zt. gültigen Beitragssystems "Einmalbeitrag" auf "wiederkehrende Straßenausbaubeiträge", unter Berücksichtigung der Gesetzesänderung vom 08.05.2020

6.)

Freiflächen Photovoltaik in Maßweiler;

hier: Beratung und Entscheidung über den Grundsatzbeschluss

7.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Ergänzungssatzung Waldstraße

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Planungsentwurf

b) die weitere Vorgehensweise

8.)

Aufstellung eines Begrüßungsschildes am Ortseingang;

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.)

Friedhofsverwaltung:

Neuanlage Baumgrabstätte

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.)

Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Maßweiler

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Maßweiler und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben

11.)

Resolution zu den Kerosinablässen im Biosphärenreservat Pfälzer Wald

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

1.)

Personalangelegenheit

2.)

Ehrung

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben