Gemeinderatssitzung Rieschweiler-Mühlbach
Bekanntmachung
über die am
Montag, dem 29.04.2024, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Ausbau der Pirmasenser Straße; hier: Information durch das Ingenieurbüro und ggf. Beschlussfassung zur Verlegung der Bushaltestelle |
| 2.) | Information des Ersten Ortsbeigeordneten zum Thema LBM |
| 3.) | Einführung eines Bürgerbusses; Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Über der Lache" u. "Oben am Feldwebelsgarten bei der Sandkaut" 1. Änderungs- und Erweiterungsplan hier: Beratung und Entscheidung über die Erweiterung des Bebauungsplanes im Bereich der Schulstraße |
| 5.) | Gebäudeunterhaltung Bauhof Wiesenstraße 9 hier: Beratung und Entscheidung über die Herstellung einer Leistungserhöhung des Netzanschlusses |
| 6.) | Sonnenstraße; hier: Beratung ggf. Entscheidung a) zur Ableitung von Quellwasser b) über die Auftragserteilung |
| 7.) | Instandhaltung Wirtschaftswege; hier: Erneute Beratung und Entscheidung über die Erneuerung des Geländers an der Heubrücke |
| 8.) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 9.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Pachtangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |