Unterrichtung der Einwohner
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
| 1. | Information des Ortsbürgermeisters |
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| Restarbeiten an der K76 |
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| 1. Schutzplanken |
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| Die Leitpfosten sollen in naher Zukunft vor die Schutzplanke umgebaut werden. |
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| 2. Gehwege |
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| Die Restarbeiten sollen in den nächsten Wochen durch Sub-Unternehmer der Fa. Wust umgesetzt werden. |
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| Energieeinsparung |
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| Im Rahmen einer Infobesprechung hat sich der Gemeinderat gegen die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung entschieden. |
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| Die Heizung im DGH bzw. Anbau wird erst ab einer Temperaturgrenze unter 0°C und die Halle bei unter -5°C aktiviert. |
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| Belegung DGH-Halle |
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| Ab 1. November erfolgt wieder eine Vermietung an verschiedene Vereine. Es wurden bereits Nutzungszeiten gebucht. Die Kosten bleiben trotz fehlender Heizung bei 15,00 Euro pro Nutzungsintervall. |
| 2. | Neubaugebiet Reifenberg: |
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| hier: Information, Planung und Ausschreibung |
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| Ortsbürgermeister Zimmer gibt bekannt, dass die wasserrechtliche Genehmigung nochmal neu bewertet werden muss, da bei SGD ein Personalwechsel stattfand. |
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| Sobald die Genehmigung vorliegt, kann mit dem Ausschreibungsprozess begonnen werden. |
| 3. | Kindertagesstätte Reifenberg; |
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| hier: Information zur Erweiterung der Kita |
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| Ortsbürgermeister Zimmer informiert über den aktuellen Sachstand zur Erweiterung der Kita. |
| 4. | Kindertagesstätte Reifenberg; |
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| Sanierung der Heizungsanlage |
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| hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe |
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| Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, dass das Planungsteam Südwest GbR, Schulstr. 4 in 66994 Dahn den Auftrag für die Leistungsphase 6-7 HOAI, zur Erstellung der Ausschreibung und zur Bestandsaufnahme, zum Angebotspreis in Höhe von Pauschal 4.000 € erhält. |
| 5. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); |
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| Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "In den Hanfstücken" |
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| hier: Beratung und Entscheidung über |
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| a) die Annahme des Planentwurfes |
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| b) die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
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| Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt. |
| 6. | Glasfaserausbau; |
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| hier: Information und Sachstandsmitteilung |
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| Ortsbürgermeister Zimmer informiert den Rat über die Festlegung des Standortes für den Hauptverteiler. Die Positionen der Zwischenverteiler wurden auf den Gehwegen markiert. Ortsbürgermeister Zimmer hat der Baufirma wegen Problematiken bei der Verlegung der Hauptleitung durch die Hauptstraße alternative Möglichkeiten genannt. Eine Bestätigung steht noch aus. Weil sich Inexio und die UGG bislang nicht einigen konnten, wird der Gehweg zur Leitungsverlegung erneut über die gesamte Länge geöffnet. |
| 7. | Grundsteuer und Gewerbesteuer; |
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| hier: Vorberatung der Erhöhung |
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| Der Ortsbürgermeister informiert den Rat über die geplante Anpassung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer. Der Rat wird die Erhöhung nach der Gesetzesgrundlage des Landes veranlassen. |
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| Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 1. | Friedhofsangelegenheit |
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| Der Ortsgemeinderat beschließt eine Vertragsangelegenheit. |
| 2. | Bauangelegenheiten |
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| Der Ortsgemeinderat berät ausführlich die Sachlage. |