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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Donnerstag, dem 19.01.2023, 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle Höheischweiler, Veranstaltungsraum, Hainbüchelstraße 10, 66898 Höheischweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Waldrefugium;

hier: Beratung und Entscheidung über mögliche Beschlussänderung

2.)

Vorstellung des Forsteinrichtungsplanes

3.)

Forstwirtschaftsplan 2023

hier: Beratung und Beschlussfassung

4.)

Information der Ortsbürgermeisterin

5.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023

6.)

Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage

hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten

7.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten

8.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Höheischweiler

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

9.)

Sportförderung Antrag FC Höheischweiler auf Förderung Sanierung Kabinentrakt

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Kindergartenangelegenheit

2.)

Personalangelegenheiten

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Höheischweiler, den 06.01.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Ricarda Holub, Ortsbürgermeisterin