Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Schmitshausen am 23.05.2024
Bekanntmachung
über die am
Donnerstag, dem 23.05.2024, 19:30 Uhr
im Gemeinschaftshaus Schmitshausen, Pirmasenser Straße 6, 66484 Schmitshausen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schmitshausen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Schmitshausen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Ergänzungssatzung "Oben am roten Weg" hier: Beratung und Entscheidung über eine Ergänzungssatzung "Oben am roten Weg" |
| 4.) | Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben hier: Änderung der Zweckvereinbarung der Nutzergemeinden |
| 5.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |