Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Höhfröschen am 23.05.2024
Bekanntmachung
über die am
Donnerstag, dem 23.05.2024, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus (Sitzungssaal), Hauptstraße 26, 66989 Höhfröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Einführung eines Bürgerbusses; Übertragung einer freien Selbstverwaltungsaufgabe an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben gemäß § 67 Absatz 5 GemO |
| 2.) | Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe nach VOB/A der a) Gerüstbauarbeiten b) Dacharbeiten c) Fassadenarbeiten d) Sandsteinarbeiten e) Metallbauarbeiten |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Höhfröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 4.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Ortsgemeinde Höhfröschen für die Jahre 2022 und 2023 |
| 5.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 |
| 6.) | Brunnen am Neubaugebiet Änderung des Wasserablaufs hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe |
| 7.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Freiflächen-Photovoltaik "Auf dem Mohrenkopf" hier: Beratung und Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss |
| 8.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Höhfröschen, den 08.05.2024
Für die Ortsgemeinde:
gez. Gerhard Hoffmann, Ortsbürgermeister