Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 21.05.2025, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
A. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Vertragsangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Öffentlicher Teil — Beginn: ca. 19:15 Uhr
| 1.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Solarpark am Heidenberg" hier: Beratung und Entscheidung über a) Die Annahme des Planentwurfes b) die Abwägung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung c) den Satzungsbeschluss |
| 2.) | Kindertagesstätte "Kuckucksnest", Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe a) Beschattung der Gruppenräume b) Klimatisierung der Gruppenräume c) Gerüstbauarbeiten d) Elektroarbeiten |
| 3.) | Kindertagesstätte "Kuckucksnest", Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe a) Markierarbeiten - Malerarbeiten b) Schlosserarbeiten - Metallbauarbeiten c) Vegetationstechnische Arbeiten d) Holzbau - Schreinerarbeiten e) Tiefbauarbeiten |
| 4.) | Deckenerneuerung der Bogenstraße und der Schulstraße; hier: a) Grundsatzbeschluss b) Auftragsvergabe Baugrunduntersuchung c) Auftragsvergabe Ingenieurbüro |
| 5.) | Bauhof Wiesenstraße - Umbau, Sanierung und Erweiterung mit Bürgermeisterbüro hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Architektenleistungen - Objektplanung LPH 1-4 (HOAI) |
| 6.) | Ausbau der Hauptstraße im Ortsteil Rieschweiler hier: Antrag der SPD-Fraktion |
| 7.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 8.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |