Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 30.05.2023, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 19. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Weselberg; hier: Beratung und Entscheidung über |
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| a) über die eingegangenen Stellungnahmen gemäߧ§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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| b) über die weitere Vorgehensweise |
| 4.) | Geschäftsbereich Brand- Zivil- und Katastrophenschutz hier: Sachstandsbericht Sirennetz Verbandsgemeinde und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bei der Ertüchtigung des Sirenennetzes |
| 5.) | Antrag der FWG-Fraktion vom 24.03.2023 hier: Resolution zum Aufnahmeverfahren in die Orientierungsstufe |
| 6.) | Entscheidung über die Annahme einer Spende zum Mundartdichter-Wettstreit |
| 7.) | Entscheidung über die Annahme einer Spende zum 16. Sickinger Grumbeeremarkt |
| 8.) | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über die unvermutete überörtliche Kassenprüfung am 28.02. und 01.03.2023 bei der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben |
| 9.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Personalangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |