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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 23/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Montag, dem 12.06.2023, 19:30 Uhr

im Gemeindehaus Obernheim-Kirchenarnbach, Kirchenstraße 2, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicherteil

1.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);Bebauungsplan "Zwischen Schulstraße und Kirchenstraße"

hier: Beratung und Entscheidung über

a)

den erneuten Aufstellungsbeschluss

b)

die Annahme des Planentwurfes

c)

die Einleitung der förmlichen Beteiligungsphasen

2.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Sessel

hier: Beratung und Entscheidung über

a)

die Änderung des Bebauungsplanes

b)

die weitere Vorgehensweise

3.)

Planung eines Neubaugebietes in Obernheim-Kirchenarnbach;

hier: Beratung und evtl. Entscheidung über die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

4.)

Neubau eines Radweges zwischen Obernheim-Kirchenarnbach und Oberarnbach;

hier: Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Ingenieurleistungen

5.)

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

6.)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

7.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

8.)

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028

hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

9.)

Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP);hier: Beratung und Beschlussfassung

10.)

Resolution zu den Kerosin-Ablässen im Biosphärenreservat Pfälzerwald;hier: Beratung und Beschlussfassung

11.)

Kindertagesstätte "Arnbachtal", Pirmasenser Str. 24;hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende

12.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Obernheim-Kirchenarnbach, den 30.05.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Andreas Traub, Ortsbürgermeister