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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 24/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Donnerstag, dem 22.06.2023, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich

2.)

Geschäftsbereich Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz

Ausbau Sirenennetz der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

hier: Beratung und Beschlussfassung über

a) Auftragsvergabe zum Aufbau von 6 neuen Sirenen

b) Anschaffung von 11 Sirenensteuerempfängern mit gleichzeitigem Umbau der bestehenden Schaltschränke der neuen elektronischen Sirenen

c) Aufbau einer Sirenensteuerzentrale

3.)

Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Maßweiler;

hier: Beratung und Auftragsvergabe der Fachplanungsleistung nach UVgO,

a) für die "Tragwerksplanung"

b) für die "Technische Ausrüstung"

4.)

Neubau Rathaushier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe gemäß VOB/A, der

a) Nachtrag 1 "Gerüstbauarbeiten Außenbereich"

b) Nachtrag "Fenster und Türen"

c) Nachtrag "Trockenbauarbeiten"

d) Nachtrag "Putzarbeiten"

e) Vergabe "Roll-Registratur"

5.)

Kommunales Investitionsprogramm KIPKI;

Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel

6.)

Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht;

hier: Aktuelle Infos des Ministeriums des Innern und für Sport

7.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 12.06.2023
Für die Verbandsgemeinde:
gez. Patrick Sema, Bürgermeister