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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 24/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Mittwoch, dem 21.06.2023, 19:00 Uhr

im Gemeinschaftshaus Winterbach, Felsentalerstraße 1, 66484 Winterbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

2.)

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028

hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

3.)

Straßenausbaubeiträge in der Ortsgemeinde Winterbach

hier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung des z. Zt. gültigen Beitragssystems "Einmalbeitrag" auf "wiederkehrende Straßenausbaubeiträge", unter Berücksichtigung der Gesetzesänderung vom 08.05.2020

4.)

Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP);

hier: Beratung und Beschlussfassung

5.)

Kindertagesstätte "Sonnenkäferstübchen", Felsentalerstr. 1;

hier: Nachträgliche Genehmigung für zusätzliches Abspachteln der Wände

6.)

Kindertagesstätte "Sonnenkäferstübchen", Felsentalerstr. 1;

hier: Auftragserweiterung für die Außenanlage

7.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Winterbach, den 07.06.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Andreas Weizel, Ortsbürgermeister