Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Wallhalben am 18.06.2024
Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 18.06.2024, 19:00 Uhr
im Ludwig-Katz-Haus, Zweibrücker Straße 2-4, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2024 |
| 2.) | Ausbau der Schulstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten, Teil A, nach VOB/A |
| 3.) | Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Endabrechnung des Jahres 2023 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2024 |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Werkhof" hier: Beratung und Entscheidung über a) den Aufstellungsbeschluss b) die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Erneuerung der Telefonanlage in der Kindertagesstätte |
| 6.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
Wallhalben, 06.06.2024
Für die Ortsgemeinde:
gez. Christine Burkhard, Ortsbürgermeisterin