Unterrichtung der Einwohner

gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

vom 24.05.2018

1. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

a) Feststellung - Vorberatung

b) Vorberatung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat einstimmig die Feststellung des Jahresabschluss 2016, sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2016 empfohlen.

2. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 - 2023

hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

Der Haupt- u. Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat empfohlen per Akklamation zu wählen. Die Personen sollen in der Gemeinderatssitzung vorgeschlagen werden.

3. Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen „Generalsanierung und Erweiterung“

hier:

a) Beratung und Auftragsvergabe der Bauleistung „Gerüstbauarbeiten“ gemäß VOB/A

b) Beratung und Auftragsvergabe der Bauleistung „Dachdecker, Zimmerer- und Holzbauarbeiten“ gemäß VOB/A

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat einstimmig empfohlen, die Leistungen für das Gewerk „Gerüstbauarbeiten“ an die Firma Benoit Gerüstbau GmbH, 66503 Dellfeld zu einem Angebotspreis in Höhe von 5.112,78 €/brutto und die Leistungen für das Gewerk „Dachdecker, Zimmerer- und Holzbauarbeiten“ an die Firma Michael Woll, Zimmerei und Dacheindeckungen, 66953 Pirmasens zu einem Angebotspreis in Höhe von 70,421,52 €/brutto zu vergeben.

4. Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen "Generalsanierung und Erweiterung";

hier: Übertragung der Aufgaben für dieses Projekt auf den Ortsbürgermeister und den Bau- und Liegenschaftsausschuss

Der Haupt-und Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat bei diesem Tagesordnungspunkt keine Empfehlung ausgesprochen.

Die Beratung und Entscheidung findet in der Ortsgemeinderatssitzung am 28.05.2018 statt.

5. Ausbau der Galgenhübelstraße;

hier: Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Straße sowie Vergabe der Ingenieurleistungen

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig nachfolgendes empfohlen:

1.

Die Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen baut die Galgenhübelstraße noch im 2018 aus.

2.

Mit der Durchführung der Planungsarbeiten und Bauleitung zum Ausbau der Galgenhübelstraße wird das Ingenieurbüro Dilger aus Dahn beauftragt.

6. Ausbau der Gutenbergstraße;

hier: Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Gutenbergstraße sowie Vergabe der Ingenieurleistungen

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat einstimmig nachfolgendes empfohlen:

Die Gutenbergstraße soll im Jahre 2019 ausgebaut werden.

Für den Ausbau der Gutenbergstraße soll das Ingenieurbüro Dilger aus Dahn mit der Durchführung der Planungsleistungen und Bauleitung beauftragt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Nachtrag zum Haushaltsplan 2018 einzustellen.

7. Friedhofsangelegenheiten

a) Neufassung der Friedhofsatzung hier: Vorberatung und Beschlussfassung

b) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung hier: Vorberatung und Beschlussfassung

Der Haupt- u. Finanzausschuss hat dem Ortsgemeinderat einstimmig empfohlen, den vorgelegten Satzungsentwurf als neue Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen und den vorgelegten Satzungsentwurf als neue Friedhofsgebührensatzung zu beschließen.

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Vertragsangelegenheiten

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in einer Vertragsangelegenheit vorberaten und dem Ortsgemeinderat die Empfehlung zur Beschlussfassung ausgesprochen.

Thaleischweiler-Fröschen, den 18.06.2018

gez. Peifer, Ortsbürgermeister