Bekanntmachung Sitzung Gemeinderat Rieschweiler-Mühlbach
über die am
Montag, dem 23.06.2025, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 2.) | Instandsetzung des Brückenbauwerkes der K 78 über die Eisenbahnlinie im Ortsteil Höhmühlbach; hier: a) Vorstellung der Maßnahme durch Frau Lederer vom LBM b) Beratung und Entscheidung über den Ausbau der Gehwege im Bereich der Flurstraße und Fabrikstraße und c) Stellungnahme an den LBM zur Ausführung der Maßnahme |
| 3.) | Kindertagestätte "Kuckucksnest", Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten |
| 4.) | Vortrag und Informationen zum Thema Sanierungssatzung |
| 5.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mittelberg" |
| 6.) | Regionales Zukunftsprogramm "Regional.Zukunft.Nachhaltig" (R.Z.N.); hier: Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen |
| 7.) | Beschallungsanlagen für die Friedhöfehier: Auftragsvergabe |
| 8.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |