Bekanntmachung
über die am
Donnerstag, dem 06.07.2023, 19:00 Uhr
in der Mehrzweckhalle Höheischweiler, Veranstaltungsraum, Hainbüchelstraße 10, 66989 Höheischweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler.
| Tagesordnung | |
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Information der Ortsbürgermeisterin |
| 2.) | Ausbau der Hauptstraße - L471; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage |
| 3.) | Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste |
| 4.) | Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 5.) | Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht; hier: Aktuelle Infos des Ministeriums des Innern und für Sport |
| 6.) | Resolution zu den Kerosin-Ablässen im Biosphärenreservat Pfälzerwald; hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Personalangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |