Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen vom 14.05.2024
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
1. Ausbau der Hauptstraße L 477
hier: Vorstellung und ggf. Annahme des Plan-Entwurfes
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig den vom Ingenieurbüro Dilger vorgelegten Plan-Entwurf zum Ausbau der Hauptstraße, zweiter Bauabschnitt, unter Beachtung folgender Punkte angenommen:
- Anstatt einer Pultrinne soll eine Muldenrinne eingebaut werden,
- am Anwesen Hauptstraße 85 soll eine weitere Querungshilfe vorgesehen werden.
Auf dieser Grundlage ist die endgültige Planung voranzutreiben und dem LBM zur finalen Bearbeitung vorzulegen.
2. Vollzug der Gemeindeordnung;
hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der vorgelegten 1. Nachtragshaushalts-satzung mit -plan und Investitionsplan für das Jahr 2024 zugestimmt.
3. Sanierung des Wasserschadens in der Spielscheune;
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der
Bodenbelagsarbeiten
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag der Bodenbelagsarbeiten an den günstigsten Bieter, die Firma Hein GmbH, Böden, Farben und Tapeten, Berliner Ring 13, 66955 Pirmasens, zu einer Angebotssumme in Höhe von 4.761,55 Euro brutto, zu vergeben.
4. Wohngebäude Kronenstraße 3
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der
Abbrucharbeiten nach VOB/A
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Abbrucharbeiten am Objekt "Kronenstr. 3" in Thaleischweiler-Fröschen an die Fa. A. + B. Staab GmbH aus Schmitshausen zu einem geprüften Angebotspreis in Höhe von 52.143,42 Euro brutto zu vergeben.
5. Straßenbeleuchtungsanlagen
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe zum
Austausch eines beschädigten Straßenbeleuchtungsschranks
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag zum Austausch des beschädigten Straßenbeleuchtungsschranks an die Pfalzwerke Netz AG zu einem Angebotspreis in Höhe von 5.025,37 Euro brutto zu vergeben.
6. Ausbau des Wirtschaftsweges Rübenberg;
hier: Bekanntgabe von 3 Eilentscheidungen zur Durchführung von
landespflegerischen Maßnahmen
Ortsbürgermeister Thomas Peifer hat dem Ortsgemeinderat nachfolgende Eilentscheidungen bezüglich dem Projekt Wirtschaftsweg "Rübenberg" bekannt gegeben:
a) Der Auftrag für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 5 - 8 für die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen wurde an das Ingenieurbüro Wonka aus Nünschweiler zu der Angebotssumme in Höhe von 3.400,00 Euro brutto vergeben.
b) Der Auftrag für die Bepflanzung am Wirtschaftsweg Rübenberg für die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen wurde an die Firma Werner GmbH aus Zweibrücken zu der Angebotssumme in Höhe von 13.158,90 Euro brutto vergeben.
c) Der Auftrag für das Nachtragsangebot 1 am Wirtschaftsweg Rübenberg für die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen wurde an die Firma Werner GmbH aus Zweibrücken zu der Angebotssumme in Höhe von 3.957,94 Euro brutto vergeben.
7. Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen
hier: Beratung und Entscheidung über den Erlass einer
Benutzungsordnung und die Gestaltung des Benutzungsvertrages
Der Ortsgemeinderat hat dem Erlass der Benutzungsordnung sowie dem Benutzungsvertrag für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Thaleischweiler-Fröschen einstimmig zugestimmt.
8. Zuschuss Athletenclub Thaleischweiler-Fröschen
hier: Sanierung Hallendach
Der Ortsgemeinderat hat dem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,00 Euro zur Sanierung des Daches der Athletenhalle einstimmig zugestimmt.
Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
1. Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.