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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 28/2022
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Dienstag, dem 19.07.2022, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindende öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben

2.

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Wahl eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss

3.

Anschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz in der Wiesenstraße

hier: Beratung und Beschlussfassung

4.

Rückübernahme der beiden Feuerwehrgebäude in Rieschweiler, Wiesenstraße, und in Höhmühlbach, Schulstraße

hier: Beratung und Beschlussfassung

5.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 08.07.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister