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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 28/2022
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Mittwoch, dem 20.07.2022, 19:00 Uhr in der Bürgerhalle Herschberg, Thaleischweiler Straße 31, 66919 Herschberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2.)

Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich

3.)

Vollzug der Kommunalbesoldungsverordnung (LKomBesVO)

hier: Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters

4.)

Änderung der Hauptsatzung

5.)

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

hier: a) Erster Beigeordneter

b) Weiterer Beigeordneter

6.)

Wahl eines Ausschussmitgliedes bzw. stellvertretenden Ausschussmitgliedes nachfolgender Ausschüsse:

a) Hauptausschuss (Mitglied)

b) Kultur- u. Sportausschuss (Mitglied)

c) Rechnungsprüfungsausschuss (stellv. Mitglied)

d) Schulträgerausschuss (stellv. Mitglied)

e) Werksausschuss (stellv. Mitglied)

7.)

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschaffung digitaler Funkausstattungen

8.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

2. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung der textlichen Ausführung in Bezug auf die Ausschlusswirkung der Konzentrationszonen Windkraft

9.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

20. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Bereich der Gemarkung Krähenberg

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

b) die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Planung

c) die weitere Vorgehensweise

10.)

Lenkungsgruppe Radverkehr Kreisentwicklungskonzept

hier: Sachvortrag

11.)

Antrag CDU-Fraktion vom 12.05.2022

hier: Einberufung "Runden Tisch" bezgl. Katastrophenplan

12.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Personalangelegenheiten

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 08.07.2022
Für die Verbandsgemeinde:
gez. Patrick Sema, Bürgermeister