Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 19.07.2023, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht; hier: Aktuelle Infos des Ministeriums des Innern und für Sport |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben |
| 4.) | Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage im Außenbereich |
| 5.) | Kindertagesstätte "Kuckucksnest" Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Beauftragung einerMachbarkeitsstudie |
| 6.) | Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7.) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 8.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Sachstandsbericht PV-Anlage |
| 2.) | Finanzangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |