Bekanntmachung
über die am
Montag, dem 17.07.2023, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich |
| 2.) | Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans hier: Sachstandsbericht |
| 3.) | Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept der Verbandsgemeinde hier: Sachstandsbericht |
| 4.) | Feststellung der Jahresbilanz und der Erfolgsrechnung des Kanalwerkes zum 31.12.2020 und Vorlage des Prüfberichtes durch das Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret GmbH |
| 5.) | Feststellung der Jahresbilanz und der Erfolgsrechnung des Wasserwerkes und des Betriebes für Photovoltaikanlagen zum 31.12.2020 und Vorlage des Prüfberichtes durch das Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret GmbH |
| 6.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfungen der Wirtschaftsjahre 2023 bis 2027 der 3 Betriebszweige der Verbandsgemeindewerke |
| 7.) | Kommunales Investitionsprogramm KIPKI; Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel |
| 8.) | Neubau Rathaus hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe gemäß VOB/A, der a) Nachtrag 1 "Gerüstbauarbeiten Außenbereich" b) Nachtrag "Fenster und Außentüren" |
| 9.) | Anträge der CDU-Fraktion hier: a) Feuerwehrorganisations- und bedarfsplan; Sachstandsbericht und Zeitplan b) Alarmierung und Ausrückregelungen |
| 10.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Bauplanungsrecht hier: Sachstandsbericht |
| 2.) | Personalangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |