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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 28/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Mittwoch, dem 19.07.2023, 19:00 Uhr

im Gemeinschaftshaus Winterbach, Felsentalerstraße 1, 66484 Winterbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Winterbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Ausbau des Wirtschaftsweges "Jostbrunner Weg"

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für den Ausbau nach VOB/A

2.)

Kindertagesstätte "Sonnenkäferstübchen", Felsentalerstr. 1;

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe einer PV-Anlage

3.)

Verkehrsangelegenheit Felsentalerstraße;

Einrichtung eines Halteverbots im Bereich von Engstellen

hier: Beratung und ggf. der Entscheidung der weiteren Vorgehensweise

4.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Freiflächen-Photovoltaikanlage in Winterbach;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) Die Festlegung des Geltungsbereiches der Anlage

b) den Aufstellungsbeschluss des Vorhabens

c) die weitere Vorgehensweise

5.)

Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht

hier: Aktuelle Infos des Ministeriums des Innern und für Sport

6.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Winterbach, den 07.07.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Andreas Weizel, Ortsbürgermeister