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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 29/2022
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse

der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schmitshausen vom 28.04.2022

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Keine Wortmeldungen

2. Vollzug der Gemeindeordnung;

Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2022 und 2023

Der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2022 und 2023 wurde zugestimmt

3. Erwerb eines Gehwegreinigungsmaschine

hier: Beratung und Entscheidung über die Anschaffung einer Gehwegreinigungsmaschine

Es wird eine Gehwegreinigungsmaschine für 1.499€/brutto bei der Firma Geßner aus Dellfeld bestellt. Als Zubehör wird eine Nylonbürste für 99€/brutto zusätzlich erworben.

4. Glasfaserausbau in Schmitshausen

hier: Information und Absichtserklärung

Der Absichtserklärung wird einstimmig zugestimmt.

5. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Roberto Lenhard wurde als stellvertretendes Mitglied für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

Schmitshausen, den 08.07.22
gez.Schieler, Ortsbürgermeister