Petersberg - Bekanntmachung
über die am
Donnerstag, dem 26.01.2023, 20:00 Uhr
im Sitzungssaal in der Dreiherrensteinhalle, Am Dreiherrenstein 9 a, 66989 Petersberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Sanierung bzw. Neubau eines Bauhofes; hier: Grundsatzentscheidung und ggf. Standortfestlegung |
| 2.) | Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Steinbergstraße"; hier: Beratung und Entscheidung über a) die eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss |
| 3.) | Sanierung der Dreiherrensteinhalle; hier: Beratung und Beschlussfassung über a) die Sanierung der Toilettenanlagen (inkl. behindertengerechtem WC) b) Erneuerung der Fenster c) Erneuerung der Küche/des Gastraumes d) Errichtung einer PV-Anlage |
| 4.) | Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten |
| 5.) | Ausbau "Alter Kirchweg" hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für ein Bodengutachten |
| 6.) | Erneuerung eines Raumes im Keller des Kindergartens; hier: Beratung und Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme |
| 7.) | Kinderspielplatz Rodalber Straße; hier: Beratung und Entscheidung zum Umbau des Spielplatzes in einen Mehrgenerationsplatz |
| 8.) | Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten |
| 9.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 |
| 10.) | Vereinsförderung; hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 11.) | Neubaugebiet Petersberg; hier: Beratung und Entscheidung über die Priorisierung der vorgeschlagenen Standorte |
| 12.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Haushaltsangelegenheiten |
| 2.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |