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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Mittwoch, dem 25.01.2023, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich

2.)

Grundsatzbeschluss Straßenbeleuchtungsanlage für alle Ortsgemeinden

hier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung auf stromsparende LED-Leuchten

3.)

Mitgliedschaft im Verein ZukunftsRegion Westpfalz e.V.

hier: Beratung und Entscheidung

4.)

Mitgliedschaft Verkehrswacht der Stadt Pirmasens und den Landkreises Südwestpfalz

hier: Beratung und Entscheidung

5.)

Geschäftsbereich Brand- Zivil- und Katastrophenschutz

Annahme einer Spende

hier: Übertragung Feuerwehrtechnisches Material vom Förderverein Freiwillige Feuerwehr Schmitshausen

6.)

Einführung der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung

hier: a) Ankauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes, einer Auswertesoftware und einem Messgeräteeinbausatz für das Fahrzeug

b) Ankauf einer Fahrzeuges

7.)

Neubau Rathaushier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabenach VOB/A der Erd-, Beton-, Mauerarbeiten Nachträge 3 & 4

8.)

Vollzug der Gemeindeordnung;hier: Jahresabschluss 2020 der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

9.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Bau- u. Vertragsangelegenheiten

2.)

Personalangelegenheiten

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 13.01.2023
Für die Verbandsgemeinde:
gez. Patrick Sema, Bürgermeister