Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach vom 14.05.2024
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
1. Planung eines Neubaugebietes in Obernheim-Kirchenarnbach
hier: Beratung und Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Der Gemeinderat bittet den Fachbereich Bauen um Prüfung der Aufnahme weiterer Gebiete in die Planung des Neubaugebietes.
2. Ausbau des Wirtschaftsweges "Am Bildschachen"
hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe des Nachtragsangebotes 1, Bodenverbesserung
Der Ortsgemeinderat Obernheim-Kirchenarnbach hat einstimmig beschlossen, den Auftrag an die Fa. A. + B. Staab GmbH gemäß des geprüften 1. Nachtragsangebotes vom 03.05.2024 zu einem Angebotspreis in Höhe von 3.723,27 EUR brutto zu vergeben.
3. Information über Wasserschaden Bürgermeisteramt
Ortsbürgermeister Andreas Traub informierte den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand.
4. Friedhofsangelegenheiten; Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
hier: Beratung und Beschlussfassung
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die neue Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach beschlossen.
5. Friedhofsangelegenheiten;
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach
hier: Beratung und Beschlussfassung
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die neue Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach beschlossen.
6. Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlagen
a) Leininger Straße 74a
b) Landstuhler Straße 110
hier: Beratung und Entscheidung zur Auftragsvergabe
Der Ortsgemeinderat Obernheim-Kirchenarnbach hat einstimmig beschlossen, die Aufträge zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Leininger Straße 74 a sowie in der Landstuhler Straße 110 zu geprüften Angebotspreisen in Höhe von 3.117,80 EUR brutto sowie 4.347,07 EUR brutto an die Pfalzwerke Netz AG zu vergeben.
Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
1. Grundstücksangelegenheit
Ortsbürgermeister Andreas Traub informierte den Gemeinderat in einer Grundstücksangelegenheit.