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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 32/2019
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Donnerstag, dem 15.08.2019, 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Verpflichtung Ratsmitglieder

2.)

Information des Ortsbürgermeisters

3.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) und der Gemeindeordnung (GemO) Bebauungsplan "Verlängerung Griesweg"

hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach §§ 13b, 13a, 13 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

4.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) und der Gemeindeordnung (GemO)1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Ökologischer Themen- und Wildpark sowie Bunkermuseum"

hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach §§ 13a, 13 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

5.)

Vorbereitende Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet im Vereinfachten Verfahren gem. §§ 136 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

hier: Sachstandsbericht durch das Planungsbüro Wolf

6.)

Dorferneuerung Maßweiler

Funktionsverbessernde Maßnahmen sowie Maßnahmen der Barrierefreiheit am Bürgerhaus

hier: Vergabe der Tragwerksplanung (Statik) nach HOAI, Leistungsphase 1 - 6

7.)

Friedhofsangelegenheiten

hier: Neuherstellung eines Wasserhausanschlusses auf dem Friedhof, Auftragsvergabe und Beschlussfassung

8.)

Ausbau der L 476;hier: Stellungnahme zur vorgelegten Planung des LBM

9.)

Kindertagesstätte Schulstr. 24 a;

hier: Abschluss eines Wartungsvertrages für die Überprüfung der Blitzschutzanlage

10.)

Jagdgenossenschaft Maßweilerhier: Antrag auf Übernahme der Wildschäden durch die Ortsgemeinde Maßweiler für das lfd. Jahr 2019/2020

11.)

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für den Rechnungsprüfungsausschuss

12.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2015 der Ortsgemeinde Maßweiler

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

13.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Maßweiler

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

14.)

Vollzug der Hauptsatzung § 4 Abs. 2

hier. Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf Beigeordnete

15.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes / Wünsche / Anträge / Bekanntgaben

Maßweiler, den 06.08.2019

Für die Ortsgemeinde:

gez. Herbert Semmet, Ortsbürgermeister