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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 34/2022
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hettenhausen vom 12.07.2022

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Festsetzung eines Wahltermins für die Wahl des Ortsbürgermeisters

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, der Aufsichtsbehörde den Wahltermin für die Wahl des Ortsbürgermeisters auf Sonntag, 09.10.2022, und für die evtl. anstehende Stichwahl den 30.10.2022 vorzuschlagen.

2. Glasfaserausbau in Hettenhausen

Information und Absichtserklärung

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, vorbehaltlich der Genehmigung der Kreisverwaltung, dem Abschluss der Absichtserklärung zu. Er beauftragte die Verbandsgemeinde, die Genehmigung zur Unterzeichnung einzuholen. Erst nach Prüfung durch die Kreisverwaltung ist die Absichtserklärung durch den Ortsbürgermeister zu unterzeichnen.

3. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Hettenhausen

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat stellte den Jahresabschluss 2020 einstimmig mit einem Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung in Höhe von 14.141,35 EUR und einer Bilanzsumme in Höhe von 1.137.425,29 EUR GemO fest und erteilte einstimmig die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Jahr 2020.

Hettenhausen, den 17.08.2022
gez. Bastian, Erster Ortsbeigeordneter