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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 36/2021
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner

gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Knopp-Labach vom 19.8.2021

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Ortsbürgermeister Ralph Schneider teilt mit, dass bei ihm keine Anfragen eingegangen sind.

2. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Dem Ortsgemeinderat wurde die getroffene Eilentscheidung bezüglich "Auftrag Leerrohrverlegung" bekannt gegeben.

Im Zuge von kurzfristig notwendigen Arbeiten der Werke an einem Steuerkabel wurde auf eine Länge von ca. 200/250 m zum Preis von 6 €/lfd. m ein Leerrohr DN100 durch die Vertragsfirma MHB aus Landstuhl mitverlegt. Die Arbeiten laufen seit Ende Juli und mussten kurzfristig im Bereich Hauptstraße und Mühlweg durchgeführt werden.

3. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde Knopp-Labach

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat Knopp-Labach hat einstimmig den Jahresabschluss 2018 mit einem Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung in Höhe von 56.942,15 € und einer Bilanzsumme in Höhe von 2.168.640,19 € nach § 114 Abs. 1 S. 1 GemO festgestellt und einstimmig die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten für das Jahr 2018 gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO erteilt.

4. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde Knopp-Labach

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat Knopp-Labach hat einstimmig den Jahresabschluss 2019 mit einem Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung in Höhe von 33.811,30 € und einer Bilanzsumme in Höhe von 2.109.373,37 € nach § 114 Abs. 1 S. 1 GemO festgestellt und einstimmig die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten und die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten für das Jahr 2019 gemäß § 114 Abs. 1 S. 2 GemO erteilt.

5. Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2021

Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit seinen Anlagen lag nach erfolgter Bekanntgabe im Amtsblatt vom 26.07.2021 bis 09.08.2021 zur Einsichtnahme für die Bevölkerung aus.

Der Gemeinderat Knopp- Labach hat einstimmig die vorgelegte Nachtragshaushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2021 beschlossen.

6. Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Beratung und Entscheidung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Knopp-Labach vom 21.11.2011

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Knopp-Labach vom 21.11.2011 beschlossen.

7. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

hier: Beratung und Entscheidung

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig der neuen Hundesteuersatzung zugestimmt. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft, gleichzeitig tritt die Hundesteuersatzung vom 21.02.2005 außer Kraft.

8. Straßenbeleuchtungsanlage in der Kirchenstraße - Änderung SB Zuleitung -

hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der SB Zuleitung und Aufstellung von 4 Rohrmastleuchten

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig wie folgt beschlossen:

Dem Kostenvoranschlag der Pfalzwerke Netz AG vom 26.04.2021 für die Baumaßnahme zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage mit Änderung der SB Zuleitung zum Angebotspreis in Höhe von 14.362,11 Euro inkl. MwSt. wird zugestimmt.

Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

1. Mietangelegenheiten

Der Ortsgemeinderat hat in einer Mietangelegenheit beraten und Beschluss gefasst.

Knopp-Labach, den 31.08.2021
gez. Schneider, Ortsbürgermeister