Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 13.09.2022, 19:00 Uhr
im Bürgerhaus, Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage |
| 3.) | Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG) hier: Widmung der Waldstraße |
| 4.) | Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG) hier: Widmung der Straße des Neubaugebiets "Verlängerung Griesweg" |
| 5.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Verlängerung Griesweg" |
| 6.) | Kindertagesstätte Schulstr. 24 a; hier: Beratung und Entscheidung über die Lieferung und Montage von Sonnenschutz im Außengelände |
| 7.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Hirschbusch Teil II" |
| 8.) | Neubau eines Mehrgenerationenplatzes hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planungsleistungen |
| 9.) | Wirtschaftswegebeiträge; hier: Beratung und Entscheidung über die evtl. Festlegung / Nicht-Festlegung eines Gemeindeanteils |
| 10.) | Sanierungsarbeiten - Bauhof am Rathaus hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Malerarbeiten |
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Grundstücksangelegenheit |
| 2.) | Grundstücksangelegenheit |
| 3.) | Friedhofsverwaltung Änderung des bestehenden Dienstleistungsvertrages hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |