Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 13.09.2023, 19:00 Uhr
im Ludwig-Katz-Haus, Zweibrücker Straße 2-4, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information der Ortsbürgermeisterin |
| 2.) | Bekanntgabe von Eilentscheidungen |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4.) | Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht; hier: Aktuelle Informationen des Ministeriums des Innern und für Sport |
| 5.) | Ausbau der Schulstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der ergänzenden Bodenuntersuchungen nach EBV |
| 6.) | Ausbau der Schulstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Errichtung einer neuen Stützmauer |
| 7.) | Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 8.) | Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6; hier: Beratung über die räumliche Entwicklung und mögliche Übernahme des Gebäudes der jetzigen Grundschule Wallhalben |
| 9.) | Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6; hier: Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschaftskraft |
| 10.) | Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6; hier: Änderung der Zweckvereinbarung der Nutzergemeinden |
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Verschiedenes / Wünsche / Anträge / Bekanntgaben |