Bekanntmachung
über die am
Montag, dem 25.09.2023, 19:30 Uhr
im Schützenhaus Obernheim-Kirchenarnbach, Sickingerstraße 1, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Neubau eines Radweges zwischen Obernheim-Kirchenarnbach und Oberarnbach; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 2.) | Ausbau von Teilstücken der Landstuhler Str. (K20) und der Sickinger Str. (K16); hier: Vorstellung und Annahme der Entwurfsplanung |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Zwischen Schulstraße und Kirchenstraße" hier: Beratung und Entscheidung über a) die eingegangenen Stellungnahmen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) die Annahme des Planentwurfes c) den Satzungsbeschluss |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Auf dem Sessel" hier: Beratung und Entscheidung über a) einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes b) die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Vollzug der Baugesetze; hier: Beratung und Entscheidung über ein Bauvorhaben im Außenbereich |
| 6.) | Beratung und Entscheidung über die Anschaffung von Defibrillatoren für die Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach |
| 7.) | Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass a) der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen b) einer Verschonungssatzung |
| 8.) | Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht; hier: Aktuelle Informationen des Ministeriums des Innern und für Sport |
| 9.) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 10.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |