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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 38/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Rieschweiler-Mühlbach am 25.09.2024

über die am

Mittwoch, dem 25.09.2024, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

TAGESORDNUNG

A. Ö f f e n t l i c h e r T e i l

1.)

Geschäftsordnung des Gemeinderates

2.)

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse

a) Hauptausschuss

b) Bau- u. Landwirtschaftsausschuss

c) Rechnungsprüfungsausschuss

3.)

Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung " der Verbandsgemeinde

4.)

Ausbau der Gartenstraße

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

5.)

Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Ausweisung von Parkplätzen und Aufstellung eines Pollers in der Felsengasse

6.)

Erneuerung der Stromversorgung im neuen Bauhof der Ortsgemeinde in der Wiesenstraße;

hier: Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Elektroarbeiten

7.)

Vollzug des Baugesetzbuches;

Bebauungsplan "Im Flur"

hier: Beratung und Entscheidung über einen Abweichungsantrag

8.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l

1.)

Kindertagesstätte;

hier: Sachstandsbericht der KiTa-Leitung

2.)

Grundstücksangelegenheiten;

3.)

Grundstücks-/ Erbangelegenheiten

4.)

Vollzug § 18a Abs. 5 der Gemeindeordnung (GemO)

5.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 13.09.2024
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister