Bekanntmachung
über die am Montag, dem 31.01.2022, 19:00 Uhr in der Pfaffenberghalle, Hohlweg 3 a, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Hinweis: Für die Sitzung gilt die sogenannte "3 G-Regelung" d.h. Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete (nachweispflichtig)
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2. | Kindertagesstätte "Kuckucksnest", Schulstr. 13; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
| 3. | Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben im Außenbereich |
| 4. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Waldstraße" im Bereich des Grundstückes Pl.-Nr. 150/13 |
| 5. | Bebauungsplan "Im Flur", 1. Änderungsplan; hier: Beratung und Entscheidung über einen Befreiungsantrag für das Grundstück Pl.-Nr. 1649/17 bezüglich der Maximalhöhe von Stützmauern |
| 6. | Ausbau Teilbereich Gartenstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen des Straßenbaues für die LPH 1-9 sowie der örtlichen Bauleitung |
| 7. | Planung eines Neubaugebietes in den beiden Ortsteilen Rieschweiler und Höhmühlbach; hier: Beratung und evtl. Entscheidung über die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie |
| 8. | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Neubaugebiet Höhmühlbach; hier: Information über den aktuellen Sachstand und der weiteren Vorgehensweise |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |